GiB-Konzept für eine Satzung 2015+


Das aktuell erstellte GiB-Konzept finden Sie in der Rubrikenseite "Satzung 2015+".

 

Zur Vorgeschichte: Der große Bürgerprotest hatte bekanntlich dazu geführt, dass die Mehrheit der Stadtverordneten am 14.7.2016 die umstrittene Satzung gestoppt hat und eine grundlegende Überarbeitung mit Bürgerbeteiligung (Ortsbeiräte und GiB) beauftragt hat. Da sich allerdings das Ordnungsdezernat außerstande sah, aus diesem SVV-Beschluss einen konkreten Auftrag abzuleiten bzw. diesen nicht erkennen wollte, ist die GiB  in Vorleistung getreten.

Das Konzept im Überblick



Hier das ausführliche Konzept Satzung 2015+, das wir im Umweltausschuss präsentieren durften (29 Seiten), und das wir auch den Ortsbeiräten, den Fraktionen, den Bürgern und der Presse zur Verfügung stellten. Die enthaltenen Beispielbewertungen sind noch nicht endgültig, da wir das Konzept stadtweit erst verproben und ggf. anpassen müssen.

 

 Unser Ziel ist eine Systematik, die nicht wie die jetzige ELW-Matrix das Ziel hat, möglichst viele Straßen aus B nach A oder C umzugruppieren. Die funktionierende Reinigungsstruktur in B darf nicht ohne Not zerschlagen werden. Änderungen sind wegen des Verkehrsaufkommens, geänderter Siedlungsstrukturen oder schlechter Qualitätswerte sicher notwendig, dazu braucht es aber transparente Kriterien und angemessene Bewertungen. Die Bürger müssen gerade bei einem Wechsel der Reinigungsklasse nachvollziehen können, wie es zur Eingruppierung ihrer Straßen kommt. Eine komplizierte Exegese wie mit der jetzigen Matrix ist keinem Gebührenzahler zuzumuten.

 

Wir haben deshalb - ergänzend zu unseren bekannten 9 Forderungen - ein Bewertungsmodell erarbeitet, mit dem die Straßen von Wiesbaden stadtweit einheitlich, transparent und nachvollziehbar bewertet werden können.  Das Ganze funktioniert dabei mit nur fünf bzw. sechs Kriterien. Wir nutzen dabei bewusst das Standardverfahren der Firma INFA, das auch die ELW verwendete. Leider hatte die ELW dies mit zusätzlichen Kriterienblöcken so "angereichert", dass dabei häufig überhöhte Reinigungsintervalle herauskamen und sowieso nicht klar wurde, wie die Bewertung überhaupt zustande gekommen war.

 

Unser Konzept nutzt konsequent nur die INFA-Standardkriterien und bewertet Fahrbahn und Gehweg separat. Das Bewertungsmodell erzeugt somit zwei Werte für den Reinigungsturnus und ist damit im Ergebnis auch bedarfsgerechter als das ELW-Verfahren, das im Ergebnis nur einen gemeinsamen Turnuswert für Fahrbahn und Gehweg kennt.

 

Wir haben alle Kriterien in einer Metrik  klar definiert und beschrieben (noch nicht veröffentlicht, da in Verprobung). Außerdem achteten wir darauf, dass die Kriterien signifikant sind: Denn das erste Kriterium (der Mittelwert von Siedlungstyp und Bebauungsstruktur), ergibt bereits einen gemeinsamen Basiswert für Fahrbahn und Gehweg, der die Siedlungsfunktion und Bevölkerungsdichte der Anlieger beinhaltet. Die weiteren Kriterien dürfen deshalb nur noch signifikante zusätzliche "Verschmutzungspunkte"  ergeben. Außerdem war es uns wichtig, für die Kriterien möglichst objektive Daten heranzuziehen, damit die Bewertungen - auch für die Gebührenzahler - transparent sind und möglichst wenig Interpretation bedürfen.

 

Beispiel 1: Ein Frisörladen in einem Quartier mit Kundschaft aus der kleinräumigen Nachbarschaft darf nach unserem Konzept gar nicht gewertet werden. Diese Kunden verschmutzen den Gehweg nicht signifikant.

Beispiel 2: Statt wie die ELW alle Bushaltestellen und diese auch noch beidseitig, also doppelt zu zählen, haben wir uns aktuelle Daten über die Bushaltestellen-Frequenzen beschafft und beziehen nur die sog. A- und B-Haltestellen ein und bewerten sie gem. der durchschnittlichen Frequenz.

Beispiel 3: Für die Straßentypen haben wir uns aktuelle Daten zu der Verkehrsfrequenz beschafft, schließlich ist es gerade in den Verkehrsstraßen die KFZ-Menge, die eine eindeutige Abgrenzung der Straßentypen zulässt.

Beispiel 4: Für die Bewertung der Gebietsstruktur orientieren wir uns an den sog. Planungsräumen des Stadtplanungsamtes, das sind Untergliederungen der Ortsbezirke in relativ homogene Ortsteile, mit ähnlicher Siedlungsfunktion, Bevölkerungsdichte oder Bebauungsstruktur.

 

Außerdem haben wir in unserem Konzept auch das Punktemodell stärker differenziert. Die ELW nutzt bei Punktzahlen oder direkten Turnusbewertungen nur vier Bewertungsspannen (z.B. Turnus 1/3, 3/5, 5/7, 7/13), und sogar "durchschnittliche" Werte können zur höchsten Reinigungsstufe führen. Wir dagegen haben je nach Kriterium 5 bis 7 Bewertungsspannen definiert und werden damit auch besser den Wiesbadener Reinigungsspannen von 1, 2, 3, 5 und 7/13 gerecht.


Ausgewählte Folien


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Satzung 2015+ - Leitgedanken von GiB
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Satzung 2015+ - Bewertungskonzept GiB/INFA
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Satzung 2015+ - 3 Schritte zur Straßenbewertung
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Satzung 2015+ - Vergleich ELW- und GiB-Methode
GiB_Satzung_2015+_Methodenvergleich.pdf
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Satzung 2015+ - Beispielbewertungen
Beispielbewertungen aus der laufenden Verprobungsphase, deshalb noch nicht endgültig !
GiB_Satzung_2015+_Beispielbewertungen_Ve
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Satzung 2015+ - Probleme der ELW-Matrix
GiB_Satzung_2015+_Probleme_ELW-Matrix.pd
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Satzung 2015+ - Kriterien erläutert
GiB_Satzung_2015+_Kriterien.pdf
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Satzung 2015+ - Punkte- und Bewertungsskala
GiB_Satzung_2015+_Bewertungsskala.pdf
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Satzung 2015+ - GiB Bewertungstool Screenshot
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