GiB Faktencheck


GiB macht den Faktencheck. Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen!

Dr. Franz plant nur kleine Änderungen, und weiterhin betreibt er Augenwischerei: Das wahre Motiv für die neue Kehrsatzung ist nicht die Verbesserung der Stadtsauberkeit. Unter diesem Mäntelchen versteckt sich die dreiste Erhöhung der Gebühreneinnahmen.  Wir haben einen Offenen Brief mit Fragenkatalog an Dr. Franz und den Magistrat geschrieben.

 

Mit dem Faktencheck gehen wir Stück für Stück die Argumente des Ordnungsdezernats durch und zeigen auf, dass in vielen Punkten versucht wird, die Bürger für dumm zu verkaufen.

 

Aufgelistet sind zunächst alle wichtigen Briefe, Informationen und Analysen. 

Darunter sind dann unsere Blogartikel zum Stichwort Faktencheck gelistet.


  • Offener Brief von GiB an das Ordnungsdezernat vom 15.4.2016: Thema Faktencheck.
    Der Brief kündigt den Faktencheck an und fasst die Argumente von GiB zusammen.
  • Anlage: Fragenkatalog vom 15.4.2016 zu den Kalkulationen und Entscheidungsgründen.
  • Brief an die Fraktionen vom 15.4.2016: Auch in diesem Brief kündigen wir den Faktencheck an, fügen in Kopie die beiden ersten Dokumente an und bitten um Aufgreifen unserer Fragen in Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung.
  • Brief an die Ortsbeiräte vom 18.4.2016: GiB bietet den Ortsbeiräten Informationen und Unterstützung bei der Anayse von Straßen und bei Bürgerversammlungen an.
  • Pressemitteilung vom 18.04.2016 mit der Ankündigung des Faktenchecks.
  • Analyse der Straßensystematik vom 16.2.2016, verfasst von A. und M. Schnabel

Blogartikel zum Faktencheck


Eines der Hauptargumente für die neue Satzung erweist sich als Scheinargument!

Dr. Franz behauptet, die neue Straßenreinigungssatzung führe zu mehr Rechtssicherheit. Ein Faktencheck beweist, dass davon keine Rede sein kann. (Beitrag von: Monika Schnabel)

mehr lesen 0 Kommentare

Die ELW will die Gebühreneinnahmen steigern, dabei sind die Gebühren für die Straßenreinigung sowieso schon Spitze im Vergleich zu anderen Kommunen!

Dr. Franz führt gerne den Städtevergleich an, wenn es um die Ausweitung der A-Reinigung oder um die Straßenmatrix geht. Was er nicht sagt: Im Vergleich zu anderen Städten sind die Wiesbadener Straßenreinigungsgebühren völlig überteuert. (Beitrag von: Monika Schnabel)

mehr lesen 2 Kommentare

Wie nicht nur die drastisch steigenden Gebühreneinnahmen, sondern auch die Zusatzkosten für den städtischen Etat (= der Steuerzahler) verschwiegen werden!

Unser Faktencheck zeigt das ganze Ausmaß des Etikettenschwindels, denn das Ordnungsdezernat verschweigt, dass mit der neuen Kehrsatzung noch weitere Kosten auf den Steuerzahler und Gebührenzahler zukommen. (Beitrag von: Monika Schnabel)

mehr lesen 0 Kommentare

Ohne Notwendigkeit von B2 auf A3 - dabei würde B1 völlig ausreichen!

Immer wieder erreichen uns Beiträge von Bürgerinnen und Bürgern, die für ihre Straßen aufzeigen, wie bizarr und ungerecht die Eingruppierung in die Reinigungsklasse A ist. Hier ist ein Beispiel für die obere Lahnstraße, die in die A3 umgruppiert wurde. (Beitrag von: Albrecht Koch)

mehr lesen 1 Kommentare

Künftig wird die ELW-Straßenreinigung nur noch von den Anliegern der A-Straßen bezahlt.

Die Gebühreneinnahmen steigen, der ELW-Betrieb wird mit den geplanten Neueinstellungen teurer - für die "Leistungsausweitung" sollen aber nur noch die Anwohner der A-Straßen zahlen! (Beitrag von: Monika Schnabel)

mehr lesen 0 Kommentare

Wie eine Kennzahl verrät, warum auf einmal so viele Gehwege schmutzig sind!

ELW und Ordnungsdezernat beharren in der öffentlichen Kommunikation darauf, dass sie die Sauberkeit in der Stadt verbessern wollen. Die Straßen und Gehwege in den neuen A-Straßen seien so schmutzig und gefährlich, dass die ELW auch die Gehwege reinigen müsse. Die Straßen in den neuen C-Straßen wiederum sind so sauber, dass Gehweg und Fahrbahn in die Hand der Bürger gegeben werden können. Hinter den Kulissen aber gibt es ein anderes Ziel. (Beitrag von: Monika Schnabel)

mehr lesen 0 Kommentare

Wollen tatsächlich 77% der Wiesbadener eine verbesserte Straßenreinigung?

ELW und Ordnungsdezernat berufen sich ständig darauf, dass 77% der Wiesbadener die Sauberkeit von Straßen und Plätzen zu den vordringlichsten Anliegen zählen.  Unser Faktencheck zeigt, dass das gar nicht stimmt, (Beitrag von: Wolfgang Seydel)

mehr lesen 0 Kommentare

Die Bürger werden weiter für dumm verkauft. Jetzt startet GiB den Faktencheck!

Dr. Franz will an den Umgruppierungen nach A grundsätzlich nichts ändern, nur kosmetische Änderungen sind zu erwarten. Wir von GiB nehmen jetzt im Faktencheck die Argumente des Ordnungsdezernats Stück für Stück auseinander. (Beitrag von: Monika Schnabel)

mehr lesen 0 Kommentare