GiB Dokumente und Dateien zum Download


Aktuelle Dokumente 2017


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GiB-Brief an den Magistrat vom 23.10.2017 mit Vorschlägen zur Anpassung der Sitzungsvorlage
Der Brief fordert den Magistrat auf, nun endlich die Abstimmung zwischen GiB, ELW und dem Rechtsamt über die Ortsbeiratsvorschläge, Korrekturen der Beschlusstexte und Ergänzungen in der Dokumentation des GiB-Bewertungsverfahrens zu beauftragen.
Als Anlagen sind beigefügt: Liste der Ortsbeiratsvorschläge mit Empfehlungen und Fragen der GiB, Dokument mit Vorschlägen für Anpassung der Beschlusstexte sowie Dokumentation des GiB-Bewertungsverfahrens mit Korrekturen und Ergänzungen.
GiB_Brief_Magistrat_20171023.pdf
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GiB-Brief an den Magistrat vom 10.10.2017 mit Stellungnahmen zum Schüllermann-Gutachten
Das Anschreiben beinhaltet auch eine Zusammenfassung der Stellungnahme und hat zwei Anlagen: Ausführliche GiB-Stellungnahme zum Schüllermann-Gutachten und ausführliche juristische Stellungnahme von RA Strauch zum Schüllermann-Gutachten
GiB_Brief_Magistrat_Gutachten_20171010.p
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GiB-Stellungnahme zum Schüllermann-Gutachten vom 10.10.2017
Anlage 1 zum GiB-Brief an den Magistrat von 10.10.2017
Anlage_1_GiB_Stellungnahme_Gutachten_201
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RA Strauch Juristische Stellungnahme zum Schüllermann-Gutachten vom 10.10.2017
Anlage 2 zum GiB-Brief an den Magistrat vom 10.10.2017
Anlage_2_Strauch_Stellungnahme_Gutachten
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GiB-Brief an den Magistrat vom 22.09.2017 wegen des Schüllermann-Gutachtens
GiB_Brief_Magistrat_20170922.pdf
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Offener Brief des Ortsbeirats Dotzheim an Dr. Franz
2017_OB_Dotzheim_Brief Dr Franz.pdf
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Brief RA Strauch an Oberbürgermeister Gerich vom 28.8.2017
Strauch_Gerich_20170828.PDF
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Rechtsgutachten von RA Strauch zur Satzung 2015+ und zur Sitzungsvorlage (Zusammenfassung)
Das Dokument beinhaltet nur die Zusammenfassung des Rechtsgutachtens
Strauch_Gutachten_20170728_ZSFG.PDF
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Rechtsgutachten von RA Strauch zur Satzung 2015+ und zur Sitzungsvorlage (Langfassung)
Das Dokument beinhaltet die Langfassung des Rechtsgutachtens.
Strauch_Gutachten_20170728.PDF
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GiB-Brief mit Rechtsgutachten an den Magistrat vom 07.08.2017
Die GIB übersendet dem Magistrat das in unserem Auftrag erstellte Rechtsgutachten des Wiesbadener Verwaltungsrechtlers Gerhard Strauch mit der Bitte um Prüfung und Beifügung als Anlage zur Sitzungsvorlage.
GiB_Brief_Magistrat_20170807.pdf
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GiB-Brief zur Sitzungsvorlage an den Magistrat vom 12.7.2017
Schreiben der GiB an den Magistrat, in dem a) auf die tendenziösen, irreführenden oder falschen Aussagen in der Sitzungsvorlage, b) auf die bewusst nicht beschlusskonforme und rechtsunsichere Gestaltung der Sitzungsvorlage und c) auf die Notwendigkeit eines neutralen Rechtsgutachtens hingewiesen wird.
GiB_Brief_Magistrat_20170712.pdf
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GiB-Stellungnahme zur Sitzungsvorlage vom 12.7.2017
Ausführliche Stellungnahme der GiB zur tendenziösen und teilweise falschen Sitzungsvorlage des Ordnungsdezernats. Die Stellungnahme ist Anlage zu einem Brief der GiB an den Magistrat vo 12.7.2017
GiB_SV_Stellungnahme_20170712.pdf
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GiB Straßenmatrix
Die Straßenmatrix führt alle Wiesbadener Straßen und deren Bewertung mit dem GiB-Bewertungsverfahren auf.
GiB-Matrix_ELWpubliziert.xlsx
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GiB-Konzept 2015+ - Dokumentation des Bewertungsverfahrens
Das Dokument beschreibt ausführlich das Bewertungsverfahren, die Kriterien und das Regelwerk für die Bewertung der Straßen nach dem GiB-Konzept Satzung 2015+.
GiB-Konzept_Bewertungsverfahren_final.pd
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Kurzüberblick über das Konzept und die Ergebnisse der Satzung 2015+
Diese Zusammenfassung wurde auch den Ortsbeiräten und Stadtverordneten zur Verfügung gestellt. Sie beschreibt in Grundzügen die alternative GiB-Satzung 2015+, die die GiB als Alternativmodell zum ELW-Konzept erarbeitet hat.
GiB_Info_Satzung2015plus_20170418.pdf
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GiB-Kommentar zur tendenziösen Stellungnahme des Ordnungsdezernats
GiB_Info_Kommentar_SV_20170418.pdf
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Faktencheck - Sitzungsvorlage Straßenreinigungssatzung
Der Faktencheck der GiB prüft anhand der Daten und Fakten die tendenziösen und irreführenden Aussagen des Ordnungsdezernats zu unserem Satzungskonzept und nimmt dazu Stellung.
GiB_Info_Faktencheck_20170423_1.1.pdf
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Faktencheck EXTRA - Gebührenkalkulation
Für interessierte Anlieger, die die komplexe Materie der ELW-Gebührenkalkulation und die Unterschiede zwischen den Gebührensätzen des ELW-Konzepts und des GiB-Konzepts nachvollziehen wollen.
GiB_Info_Gebuehrenkalkulation_20170423.p
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Dokumente aus dem Jahr 2016


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GiB-Konzept Satzung 2015+
Das Konzept der GiB für eine neue Straßenreinigungssatzung mit Grundsatzregelungen und einem Bewertungsmodell für die Straßen auf Basis des INFA-Standardverfahrens. Achtung: 29 Seiten
GiB_Satzung_2015plus_20160906_UA.pdf
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Rechtliche Prüfung der 9 GiB-Forderungen
Der Verwaltungsrechtler Gerhard Strauch nimmt Stellung zu den GiB-Forderungen
Strauch_Pruefung_20160714.pdf
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9 Forderungen der Wiesbadener Bürgerschaft für eine bedarfsgerechte Straßenreinigungssatzung
GiB hat aus den Diskussionsbeiträgen aus der Bürgerschaft 9 wichtige Forderungen zusammengestellt, die bei einer Neukonzeption der Satzung erfüllt sein sollten.
GiB_Forderungen_20160622.pdf
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GiB-Kurzkritik vom 21.6.2016 an der neuen Sitzungsvorlage des Ordnungsdezernats
Herr Dr. Franz hat nun eine angepasste Fassung des Straßenverzeichnisses vorgelegt. Die neue Fassung beseitigt nicht die Fehler der vorherigen.
GiB_Kritik_20160621.pdf
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Brief von GiB vom 12.05.2016 an die Fraktionen des Stadtparlaments
Anlässlich der Übergabe von 5.000 Unterschriften gegen die neue Straßenreinigungssatzung an die Stadtverordnetenvorsteherin fordert GiB die Stadtverordneten erneut auf, sich für ein Moratorium der Kehrsatzung einzusetzen.
GiB_20160512_Unterschriftenuebergabe.pdf
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Brief von GiB vom 18.4.2016 an die Ortsbeiräte
Thema ist das Angbeot von GiB, die Ortsbeiräte mit Informationen und bei der Analyse von Straßen und bei Bürgerversammlungen zu unterstützen.
GiB_Brief_Ortsbeiraete_20160418.pdf
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Offener Brief von GiB vom 15.4.2016 an das Ordnungsdezernat und den Magistrat
Thema ist der Start des Faktenchecks und die Übersendung eines Fragenkatalogs zu den Kalkulationen und Entscheidungsgründen, s.u. Abschnitt Analysen
GiB_Faktencheck_Brief_Dezernat_20160415.
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Brief von GiB vom 15.4.2016 an die Fraktionen im Stadtparlament
Thema ist der Start des Faktenchecks und die Bitte an die Stadtverordneten, GiB hierbei zu unterstützen.
GiB_Faktencheck_Brief_Fraktionen_2016041
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Offener Brief
Offener Brief von GiB an die Stadt Wiesbaden vom 3.2.2016
GiB_Offener_Brief_20160203.pdf
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Analysen

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GiB-Strassenliste Wiesbaden mit Reinigungsklassen und Gebührensätzen
Diese Liste wurde von GiB erstellt anhand der ELW-Strassenmatrix vom Dezember 2015 und angepasst um die neuen Umgruppierungen aus der aktuellen Sitzungsvorlage vom Juni 2016.
GiB_Strassenliste_20160716.xlsx
Microsoft Excel Tabelle 1.2 MB
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Analyse der ELW-Straßenmatrix
Dies ist eine erste Analyse der Straßenmatrix, erstellt am 16.2.2016, von A. und M. Schnabel.
Analyse_Strassenmatrix_20160216.pdf
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Fragenkatalog zum Faktencheck vom 15.4.2015: Thema Kalkulationen und Entscheidunggründe
Dieser Fragenkatalog wurde als Anlage dem Offenen Brief an das Ordnungsdezuernat vom 15.4.2016 beigefügt. Ebenso erhalten haben den Fragenkatalog die Fraktionen und die Presse.
GiB_Faktencheck_Fragenkatalog.pdf
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Beispiel Obere Lahnstraße - Brief von Hr. Dr. Seibert an die ELW
ELW_Brief_Seibert.pdf
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