Ortsbeiräte müssen beraten und entscheiden: ELW- und GiB-Konzept im Bürgercheck

Die erste Sitzungsperiode ist fast rum: Die Satzungsvorschläge von ELW und GiB müssen nun die Beurteilung durch die Ortsbeiräte und die Bürger und ggfl. deren Änderungsvorschläge abwarten. Doch es gibt auch schon Beschlüsse.

Die meisten Ortsbeiräte haben die Beschlussfassung zur neuen Straßenreinigungssatzung in die nächste Sitzungsperiode vertagt: Zunächst stehen bei ihnen die genauere Information über die beiden Konzepte und die Bürgerinformation im Vordergrund.

 

Die dörflichen Vororte nehmen die Sitzungsvorlage i.d.R. nur zur Kenntnis, sofern sie nicht unmittelbar betroffen sind. Aber die Ortsbeiräte Nordost und Sonnnberg haben bereits explizit dem GiB-Konzept zugestimmt, und der Ortsbeirät Westend/Bleichstraße hat dem ELW-Konzept zugestimmt. Wir sind alle gespannt, wie es in der bevorstehenden Sitzungsperiode ausgeht.

 

Die Befassung und die Beschlüsse in den Ortsbeiräten können Sie auf der Seite Termine verfolgen. Dort halten wir laufend die Ergebnisse aus den Sitzungen der Ortsbeiräte fest.

 

Auch sind die Bürger herzlich eingeladen, zu den Ortsbeiratssitzungen zu kommen und in der Bürgerfragestunde Fragen zu den beiden Satzungsentwürfen zu stellen.

 


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