Die Ortsbezirke - außer die ländlichen Vororte - müssen weiter mit gravierenden Preiserhöhungen rechnen.  GiB hat die Straßen jetzt bezirksweise ausgewertet.

Wir von GiB haben uns die Änderungen vom Ordnungsdezernat bezirksweise genau angeschaut: An den Umgruppierungen nach A hat sich kaum was geändert, nur der Reinigungsturnus wurde bei vielen - aber nur den neuen - A2 und A3-Straßen - auf 1x wchtl. reduziert, die sollen aber trotzdem von der ELW gereinigt werden. Mit der Aufhebung des Quartiersbezugs sind ebenfalls einige Straßen statt nach A entweder zurück nach B oder gleich nach C gekommen. Die Reinigungsklasse B wurde sogar noch weiter reduziert. Sogar in Innenstadtstraßen sollen Anlieger jetzt auch die Fahrbahn reinigen, weil sich die ELW zurückzieht. Und in den Innenstadtbezirken, die eh schon komplett in der Hand der ELW sind, bleibt es bei den massiven Umgruppierungen in höhere Reinigungsklassen. Der Bürgerprotest muss weitergehen. (Beitrag von: Monika Schnabel)

Derzeit sind die Ortsbeiräte aufgefordert, die Änderungen des Ordnungsdezernats zu prüfen. In den laufenden Ortsbeiratssitzungen steht als die Kehrsatzung mal wieder auf der Tagesordnung. Die Ergebnisse der Sitzungen können Sie übrigens auf unserer Seite "Termine" verfolgen.

 

Einerseits heißt es von Seiten des Ordnungsdezernats, die Eingruppierungen in die neuen Reinigungsklassen seien nicht in Stein gemeißelt, andererseits werden aber alle anderslautenden Vorschläge der Ortsbeiräte und der Bürger - sowohl die aus der ersten Runde als auch die neuen jetzt - als subjektiv verunglimpft. Nur die  "wissenschaftliche" Matrix biete eine objektive Eingruppierung der Straßen, so der O-Ton der ELW-Vertreter. Faktisch ist es also so, dass die Beteiligung der Ortsbeiräte nichts bringt. Und Bürgerbeteiligung ist weiter ein Fremdwort.

 

Wir von GiB unterstützen die Ortsbeiräte und haben für jeden betroffenen Bezirk sowohl eine Straßenmatrix mit einer Synopse der Gebührenentwicklung als auch eine Kurzanalyse mit kritischen Hinweisen erarbeitet. Diese stellen wir allen zur Verfügung:

AKK, Biebrich, Bierstadt, Dotzheim, Erbenheim, Klarenthal, Mitte, Nordost, Rheingauviertel, Schierstein, Sonnenberg, Südost, Westend.

 


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Kommentare: 1
  • #1

    Jada Alejo (Mittwoch, 01 Februar 2017 02:40)


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