Wer ist schuld am Desaster ? Es muss Rumpelstilzchen sein!

Nach der Kommunalwahl sind viele klüger: Ja, man habe Fehler gemacht, so unter anderem Wolfgang Nickel, CDU, Stadtverordnetenvorsteher, im Interview mit dem Kurier am 8.3.2016. Und er nennt explizit Stadtmuseum und Straßenreinigungssatzung.  Lediglich Ordnungsdezernent Dr. Franz schaut nicht auf sich, sondern hinter sich, ob sich nicht dort der Übeltäter verbirgt.  (Beitrag von: Monika Schnabel)

Es fiel den Zuhörern schon bei der ELW-Infoveranstaltung am 14.1.2016 auf, dann wieder bei den Ortsbeiratssitzungen, wo er anwesend war und auch bei Interviews: Wenn massive Kritik kommt an der Straßenreinigungssatzung, steht Herr Dr. Franz nicht zu seiner Verantwortung.

 

Mal sind es dann die Stadtverordneten, deren Auftrag er lediglich erfüllt, mal ist es der Gesetzgeber, der ihm auferlegt zu handeln, oder die Verwaltungsgerichte, die an der Quadratwurzel schuld sind.

 

Auch in seiner Reaktion auf die Kommunalwahl, die ja wohl auch eine schallende Ohrfeige für die bürgerferne Politik der großen Koalition bei den kommunalen Themen war, eiert er um seinen Anteil am Wahlergebnis herum. Aber er weiß: Die CDU habe in der Koalition mit der SPD Kröten schlucken müssen, vor allem wegen der Steuererhöhungen. So wird er im Kurier am 7.3.2016 zitiert. Es pfeifen aber die Spatzen von den Wiesbadener Dächern, dass es in Sachen Kehrsatzung gerade anders herum war.

 

Wenn dem aber so ist und er gar nicht derjenige ist, der die neue Straßenreinigungssatzung verantwortet, sondern Rumpelstilzchen, dann sollte die neue Stadtverordnetenversammlung gleich in ihrer ersten Sitzung schleunigst wieder das Heft in die Hand nehmen und die Kehrsatzung in die Tonne fegen!

 

 

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